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Rund 120 MitarbeiterInnen des städtischen Straßenbetriebs werden diesen Winter wieder auf Innsbrucks Straßen im Einsatz sein.
Rund 120 MitarbeiterInnen des städtischen Straßenbetriebs werden diesen Winter wieder auf Innsbrucks Straßen im Einsatz sein.

Schneeräumung: Pflichten der AnrainerInnen

Der Winter ist keine Jahreszeit, sondern eine Aufgabe. Ein Spruch, der sowohl für das städtische Amt für Straßenbetrieb, als auch für EigentümerInnen von Liegenschaften zutrifft. Letztere müssen ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Räum- und Streupflicht nachkommen. Amtsvorstand DI Josef Mühlmann beantwortet wichtige Fragen zum Thema.

Für welche Reinigungsgebiete im Stadtgebiet ist das Amt für Straßenbetrieb zuständig?

Im Zentrum von Innsbruck ist ein sogenanntes Kernbetreuungsgebiet eingerichtet, indem die Stadt gegen Entgelt die AnrainerInnenverpflichtung übernommen hat. Ein Straßenverzeichnis des Gebietes ist online zu finden unter www.innsbruck.gv.at

Welchen Winterdienstpflichten müssen EigentümerInnen einer Liegenschaft außerhalb dieses Gebietes nachkommen?

Im Stadtgebiet gelegene und dem öffentlichen Verkehr dienende Gehsteige und Gehwege, einschließlich der dazugehörigen Stiegenanlagen, müssen von Schnee und Verunreinigungen befreit sowie bei Schnee und Glatteis bestreut werden (§ 93 StVO). Diese Verpflichtung trifft die GrundeigentümerInnen jener Grundstücke, die an den Gehsteig bzw. Gehweg angrenzen, sofern dieser nicht weiter als drei Meter von der Grundstücksgrenze entfernt ist.

Wo und wann müssen GrundstücksbesitzerInnen Schnee räumen und streuen?

Zu räumen bzw. zu streuen ist im Anlassfall entlang der gesamten Grundstücksgrenze, in der Zeit von 06:00 bis 22:00 Uhr. Gehsteige und -wege sind in ihrer gesamten Breite zu räumen. Diese Verpflichtung gilt auch in Haltestellenbereichen. Ist kein Gehsteig oder -weg vorhanden, ist der Straßenrand in einer Breite von einem Meter zu räumen und zu streuen. Die gleiche Verpflichtung trifft die EigentümerInnen von Verkaufshütten. In Fußgängerzonen besteht die Räumpflicht für einen ein Meter breiten
Streifen entlang der Häuserfront. EigentümerInnen von Liegenschaften sind auch verantwortlich, dass Schneewechten oder Eisbildungen von Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude bzw. Verkaufshütten entfernt werden. Äste, die durch die Schneelast in Fahrbahnen oder Gehsteige hineinragen, sind ebenfalls zu entfernen.

Welche Ausnahmen gibt es und was muss bei der Schneeräumung beachtet werden?

Von der Pflicht der AnrainerInnen gibt es zwei Ausnahmen: Entweder ihre Liegenschaft ist nicht bebaut und wird landschaftlich (forstwirtschaftlich) genutzt oder sie liegt im Bereich der städtischen „Kernbetreuung“. Bei der Räumung privater Flächen gilt es zu beachten, dass Schnee nicht auf die Straße entsorgt werden darf.

Welche Aufgaben hat der Winterdienst?

Dem Amt für Straßenbetrieb obliegt die Betreuung der Gehsteige im Zwangsreinigungsgebiet und der Fahrbahnen. Die Arbeiten erfolgen nach einer festgelegten Prioritätenliste. Bedarfsgerecht wird je nach Bedeutung der Straße geräumt und gestreut. Hauptverkehrsadern und Straßen mit öffentlichem Verkehr haben dabei Vorrang. EinsatzleiterInnen führen rund um die Uhr Kontrollfahrten durch und koordinieren notwendige Einsätze.

Welche Herausforderungen gilt es, den Winter über zu meistern?

  • Auf Gehsteigen abgestellte Fahrräder behindern die maschinelle Betreuung. Deshalb ist auf Gehsteigen, die eine geringere Breite als 2,5 Meter aufweisen, gemäß § 68 StVO das Abstellen von Fahrrädern generell nicht gestattet.
  • Bei massiven Schneefällen reichen Räumung und Streuung nicht aus. Der Schnee muss abtransportiert werden, weshalb das Aufstellen von temporären Halte- und Parkverboten unerlässlich ist.
  • Bei entsprechendem Wetter sind die Räumfahrzeuge rund um die Uhr im Einsatz. Vor allem beim Pflugeinsatz ist dies mit Lärm verbunden.